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Rechtliche Hinweise

 

Allgemeine Internet-Nutzungsbedingungen

 

Lesen Sie bitte diese Nutzungsbestimmung, bevor Sie Informationen von der LAMELLO Web Site verwenden. Die Vereinbarung regelt den Zugang des NUTZERS zur Web Site und Ihren Gebrauch derselben. Die Nutzung der Web Site bedeutet Ihr Einverständnis mit dieser Vereinbarung, und dass diese für Sie bindend ist.

 

 

1. Anwendungsbereich:

 

1.1 Eine Nutzung dieser von LAMELLO und/oder ihrer Tochtergesellschaften ("LAMELLO") angebotenen Internet-Seiten (im folgenden: "LAMELLO Web Site") ist ausschliesslich aufgrund dieser Bedingungen zulässig. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen können im Einzelfall durch weitere Bedingungen, ergänzt, modifiziert oder ersetzt werden. Durch Aufnahme der Nutzung wird die Geltung dieser Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung akzeptiert.

 

2. Leistungen:

 

2.1 LAMELLO hält auf der LAMELLO Web Site bestimmte Informationen und Dokumentationen, zum Abruf oder Herunterladen bereit.

 

2.2 LAMELLO ist berechtigt, jederzeit den Betrieb der LAMELLO Web Site ganz oder teilweise einzustellen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt LAMELLO keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der LAMELLO Web Site.

 

3. Nutzungsrechte an Informationen und Dokumentationen:

 

3.1 Die Nutzung der auf der LAMELLO Web Site zur Verfügung gestellten Informationen und Dokumentationen unterliegt diesen Bedingungen

 

3.2 LAMELLO räumt dem NUTZER ein nicht ausschliessliches und nicht übertragbares Recht ein, die auf der LAMELLO Web Site überlassenen Informationen und Dokumentationen in dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch LAMELLO verfolgten Zweck entspricht.

 

3.3 Die Informationen und Dokumentationen sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch internationale Urheberrechtsverträge sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Der NUTZER wird diese Rechte beachten und Marken und Urheberrechtsvermerke weder von den Informationen noch von der Dokumentation noch von Kopien davon entfernen.

 

4. Geistiges Eigentum, Handelsmarken, Markennamen und Copyright:

 

4.1 Diese Web Site enthält die Handelmarke von LAMELLO u. INVIS. Alle Rechte am auf dieser Web Site enthaltenen geistigen Eigentum wie Urheberrechte, Warenzeichen, Geschäftsgeheimnisse und Patentrechte bleiben vorbehalten. Der Zugang zu dieser Web Site verleiht kein Recht zum Kopieren oder Verwenden irgendeines geistigen Eigentums von LAMELLO.

 

4.2 Ungeachtet der besonderen Bestimmungen in Ziffer 3 dieser Benutzungsbedingungen dürfen Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte von der LAMELLO Web Site ohne vorherige schriftliche Genehmigung von LAMELLO weder verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder sonst wie verwertet werden.

 

4.3 Ausserhalb der hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte oder sonstiger Rechte, werden dem NUTZER keine weiteren Rechte gleich welcher Art, insbesondere an dem Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken eingeräumt, noch trifft LAMELLO eine entsprechende Pflicht, derartige Rechte einzuräumen.

 

5. Pflichten des NUTZERS:

 

5.1 Der NUTZER verpflichtet sich, die LAMELLO Web Site nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere darf er bei der Nutzung der LAMELLO Web Site nicht:

    • Sicherheitsvorkehrungen von LAMELLO umgehen,
    • Personen Schaden zufügen oder deren Persönlichkeitsrechte verletzen,
    • mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstossen,
    • rechtswidrige oder strafbare Handlungen begehen, insbesondere gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen,
    • Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden oder sonstige Programmierungen, die Software beschädigen können, übermitteln;
    • Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstossen oder rechtswidrig sind; oder
    • Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (sogenannten "Spam") oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen auffordern.

5.2 LAMELLO darf den Zugang zu der LAMELLO Web Site jederzeit sperren, insbesondere wenn der NUTZER gegen seine Pflichten aus diesen Bedingungen verstösst.

 

6. Hyperlinks:

 

Die LAMELLO Web Site kann Hyperlinks auf Web Sites Dritter enthalten. LAMELLO übernimmt für die Inhalte dieser Web Sites weder eine Verantwortung noch macht LAMELLO sich diese Web Sites und ihre Inhalte zu eigen, da LAMELLO die verlinkten Informationen nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des NUTZERS. Soweit der NUTZER Kenntnis davor erlangt, dass verlinkte Web Sites in Widerspruch zu den Anforderungen nach Ziff. 5.1 stehen, ist er verpflichtet, LAMELLO unverzüglich schriftlich, ggf. vorab schon per E-Mail zu unterrichten.

 

7. Haftung für Rechts- und Sachmängel:

 

7.1 Sofern Informationen oder Dokumentationen unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Informationen und Dokumentationen, insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit - ausser bei Vorsatz oder Arglist - ausgeschlossen. Werden Informationen oder Dokumentationen entgeltlich überlassen, hat der NUTZER Anspruch auf angemessene Beseitigung von ihm angezeigter Mängel durch LAMELLO. Der Anspruch auf Beseitigung von Mängeln muss vom NUTZER unverzüglich schriftlich, ggf. vorab schon per E-Mail geltend gemacht werden. Der Anspruch erlischt 12 Monate nach Leistung durch LAMELLO.

 

7.2 Die Informationen auf der LAMELLO Web Site können Spezifikationen oder allgemeine Beschreibungen technischer Möglichkeiten von Produkten enthalten, welche im Einzelfall (z. B. aufgrund von Produktänderungen) nicht immer vorliegen müssen. Die gewünschten Leistungsmerkmale der Produkte sind daher im Einzelfall beim Kauf zu vereinbaren.

 

7.3 Sämtliche auf der LAMELLO Web Site enthaltenen Daten und Berechnungen (inkl. Zeichnungen usw.) basieren auf den Grundsätzen, Formeln und Sicherheitsbestimmungen gemäss den technischen Anweisungen und Bedienungs-, und Montageanleitungen usw. von LAMELLO. Sämtliche darin enthaltenen Werte sind während der Produkt-Testphase erhaltene Durchschnittwerte. Deshalb müssen vor jeder Anwendung des jeweiligen LAMELLO Produktes am Einsatzort immer Tests durchgeführt werden.

 

7.4 Diese Web Site ist so aufgebaut, dass in sie eingegebene Daten die Ausgabe von bestimmten Resultaten bewirken. Es obliegt dem Kunden, diese Resultate vor ihrer Verwendung zu prüfen und sich zu vergewissern, dass sie für die jeweilige Anwendung geeignet sind.

 

7.5 Sämtliche Informationen auf dieser Web Site sind lediglich Hilfen ohne Gewähr für Fehlerlosigkeit oder Genauigkeit der Berechnung für eine bestimmte Anwendung. LAMELLO lehnt jede Haftung für direkte, indirekte, Neben- oder Folgeschäden, Verluste oder Kosten im Zusammenhang mit oder mit der Unmöglichkeit der...

 

8. Sonstige Haftung, Viren:

 

8.1 Die Haftung von LAMELLO für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den Bestimmungen in Ziffer 7 dieser Benutzungsbedingungen. Im Übrigen ist jegliche Haftung von LAMELLO ausgeschlossen, soweit nicht z. B. nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

 

8.2 Obgleich sich LAMELLO stets bemüht, die LAMELLO Web Site virenfrei zu halten, garantiert LAMELLO keine Virenfreiheit. Vor dem Herunterladen von Informationen, Software und Dokumentation wird der NUTZER zum eigenen Schutz sowie zur Verhinderung von Viren auf der LAMELLO Web Site, für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen.

 

8.3 Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des NUTZERS ist mit den vorstehenden Regelungen in den Ziffern 8.1 und 8.2 nicht verbunden.

 

9. Datenschutz:

 

LAMELLO beachtet bei der Erhebung, bei der Nutzung und bei der Verarbeitung personenbezogener Daten des NUTZERS der LAMELLO Web Site, die anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen sowie die LAMELLO-Datenschutzrichtlinien (zu finden als Hyperlink auf der LAMELLO Web Site).

 

10. Nebenabreden, Gerichtsstand, anwendbares Recht:

 

10.1 Nebenabreden bedürfen der Schriftform

 

10.2 Gerichtsstand ist Liestal / Schweiz.

 

10.3 Die einzelnen Seiten der LAMELLO Web Site werden von LAMELLO und/oder ihren Tochtergesellschaften betrieben und verantwortet. Die Seiten berücksichtigen die Anforderungen des jeweiligen Landes, in dem die verantwortliche Gesellschaft ihren Sitz hat. LAMELLO übernimmt keine Verantwortung dafür, dass Informationen, Software und/oder Dokumentation von der LAMELLO Web Site auch an Orten außerhalb des betreffenden Landes abgerufen oder heruntergeladen werden dürfen. Wenn NUTZER von Orten außerhalb des betreffenden Landes auf die LAMELLO Web Site zugreifen, sind sie ausschließlich selbst für die Einhaltung der nach dem jeweiligen Landesrecht einschlägigen Vorschriften verantwortlich. Der Zugang zu Informationen, Software und/oder Dokumentation auf der LAMELLO Web Site aus Ländern, in denen dieser Zugang rechtswidrig ist, ist nicht gestattet. In diesem Fall und falls der NUTZER in geschäftliche Beziehungen mit LAMELLO treten möchte, sollte der NUTZER zu LAMELLO-Repräsentanten in dem jeweiligen Land Kontakt aufnehmen.

 

10.4 Es gilt schweizerisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

 

Stand: Juni 2006

 

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